John Weitzmann (WMDE)

IRC office hour for Wikimedia Foundation copyright strategy

Hi there - thank you for your participation in the copyright strategy discussion so far! In addition to contributing on-wiki, you may be interested in an upcoming IRC office hour the Wikimedia Foundation legal team is holding to discuss the copyright strategy. It will be on September 15 at 14:00 UTC. More information is available on Meta-Wiki. Thanks! Joe Sutherland (WMF) 00:48, 8 September 2016 (UTC)

Danke für deine Initiative bzgl. der Abmahnfrage!

Hallo John, ich hoffe sehr, dass damit eine Bereinigung stattfinden wird. Die Ansätze sind sehr umfangreich aber auch vielversprechend. Sorry wg. meiner ehemaligen Patzigkeit! Gruß aus Wien --Hubertl (talk) 19:26, 25 April 2017 (UTC)

Hallo Hubertl, das mit der Reduktion sehe ich ähnlich. VG, John Weitzmann (WMDE) (talk) 10:00, 26 April 2017 (UTC)

Juristische Einschätzung

Hallo John Weitzmann (WMDE),

als Hausjuristen (Syndikus) des Vereins Wikimedia Deutschland möchte ich Sie um Ihre juristische Einschätzung zu dieser Sperrentscheidung (3 Monate, erfolgt durch Nordprinz (A) am Samstagabend um 22:40, 21. Jan. 2023) im Verlauf dieser Schiedsgerichtsdiskussion bitten.

Wortlaut der Sperrbegründung:

„zur Info, Nordprinz (A) sperrte GFreihalter Diskussion Beiträge für eine Dauer von 89 Tagen und 23 Stunden (Erstellung von Benutzerkonten gesperrt, darf eigene Diskussionsseite nicht bearbeiten) (gemäss Spezial:Permanentlink/230077836, Verstoss gegen Schiedsgerichts-Auflagen)“--Benutzer:Nordprinz 22:40, 21. Jan. 2023

nach dieser VM [1] durch Itti (A/B) am Samstagabend um 21:37, 21. Jan. 2023 mit diesem Wortlaut:

„nachdem sie dieser Aufforderung durch das SG-Mitglied Falten-Jura gefolgt ist, macht sie dennoch auf der SG Seite mit Massenposts weiter, von denen ein weiterer Teil durch ein weiteres SG-Mitglied entfernt wurde. Per SG-Auflage benötigt es zwei Admins für eine 3-Monate sperre, ich wäre Admin I, viele Grüße“--Benutzerin:Itti 21:37, 21. Jan. 2023

Zur Unterstützung der Sperre schreibt Benutzer:Nordprinz [2]:

„die Auflagen betreffen ausdrücklich KPA und WQ. Schon die Überschrift des ersten (entfernten) Beitrages verstösst dagegen. Auch aus dem entfernten Teil des Beitrages auf der Seite des Schiedsgerichtes kann ich jetzt 18 Monate später keine Notwendigkeit, das jetzt in der Anfrage (erneut) zu schreiben, erkennen. Von daher Unterstützung zur Sperre.“--Benutzer:Nordprinz 22:31, 21. Jan. 2023

Zu 1) Die Aufforderung von SG-Mitglied Falten-Jura [3] bestand darin, dass ich diesen Beitrag auf der Benutzer Diskussion:MBq entfernen sollte, was ich auch tat [4]. Dies war der Beitrag hier [5] mit der Überschrift Es ist immer noch Krieg (Mail):

„aber dies sind unsere wahren Probleme und natürlich das.“--GFreihalter 15:28, 19. Jan. 202

Dieser (vollkommen irrelevante) Beitrag war ausschließlich an Administrator Benutzer:MBq gerichtet, er bezieht sich auf den Inhalt einer Mail-Korrespondenz und war auch nur von ihm zu verstehen. Benutzer:MBq hat darauf nicht reagiert. Hier liegt weder ein Verstoß gegen KPA (Wikipedia:Keine persönlichen Angriffe) noch gegen WQ (Wikipedia:Wikiquette) vor oder ein sonstiger Verstoß gegen welche Auflagen auch immer.

Zu 2) Welche Überschrift meint Nordprinz? Hierzu [6] - Es ist immer noch Krieg (Mail) - müsste er Benutzer:MBq (Email-Korrespondenz) befragen: Es geht tatsächlich um den Krieg in der Ukraine!

Zu 3) Als Massenposts, von denen ein weiterer Teil durch ein weiteres SG-Mitglied entfernt wurde, bezeichnet Itti diesen Beitrag von mir:

{Zitat Anfang:} Zu den Schnelllöschanträgen (SLA 1 und 2) auf meine Benutzer-Diskussionsseite:

• Dieser SLA 1 wurde am 5. August 2021 um 18:43 Uhr durch Lutheraner gestellt und von mir [7] 5. August 2021 um 18:59 Uhr entfernt.
• Dieser SLA 2 wurde am 5. August 2021 um 19:04 Uhr durch Der wahre Jakob gestellt und von mir [8] am 5. August 2021 um 19:07 Uhr entfernt.
• Daraufhin erfolgte eine VM am 5. Aug. 2021 um 20:29 Uhr durch Lutheraner, die durch Count Count (21:02, 5. Aug. 2021: „Eine Schnelllöschung wäre natürlich abgelehnt worden, da Benutzerdiskussionsseiten nie gelöscht werden“) erledigt wurde. Der SLA wurde nicht wieder eingesetzt, siehe auch [9]: „Der SLA ist unsinnig“ (Itti (A/B) 20:48, 5. Aug. 2021)!!! {Zitat Ende}

Dieser Beitrag wurde am 21. Januar 2023 um 21:29 Uhr durch ThüringerChatte entfernt mit dem Kommentar eskalierenden Beitragsteil entfernt. ThüringerChatte hat dabei offensichtlich übersehen, dass dieser mein Beitrag eine Antwort auf seinen Diskussionspunkt hier war:

Dein Nachsatz bzgl. des SLA: (...) Und das wiedereinsetzen des SLA wurde durch einen Admin bestätigt. ([10] ThüringerChatte 21:54, 20. Jan. 2023)

In meinem Beitrag habe ich die (leicht überprüfbare) Aussage von ThüringerChatte widerlegt: Und das wiedereinsetzen des SLA wurde durch einen Admin bestätigt. Korrekt ist: Der SLA wurde nicht wieder eingesetzt.

Dass diese meine Antwort in der Schiedsgerichtsdiskussion, die auf einen Diskussionspunkt des Schiedsgerichtsmitglieds ThüringerChatte dort erfolgt war, Schiedsgerichtsmitglied ThüringerChatte als eskalierenden Beitrag bezeichnet und die Entfernung meines Beitrags mit diesem Vermerk kennzeichnet:

Eskalierenden Beitrag wie zuvor angezeigt entfernt. Ich werde diese unnötige Eskalation bei meiner Entscheidungsfindung berücksichtigen und es auch dem übrigen SG empfehlen. freundliche Grüße von Thüringer Chatte öffentlicher Briefkasten 21:29, 21. Jan. 2023

ist skandalös und zeugt vom (mangelnden) Rechtsbewusstsein dieses Mitglieds des Schiedsgerichts.

Nach der Entfernung meines Beitrags aus der Schiedsgerichtsdiskussion am 21. Januar 2023 um 21:29 Uhr durch ThüringerChatte erfolgte, acht Minuten später, die VM durch Itti (21:37, 21. Jan. 2023). Eine Gelegenheit zur Stellungnahme habe ich nicht bekommen. Eine Diskussion zur Sperre gab es nicht. Da ich gesperrt bin, kann ich mich weder auf der Seite der Schiedsgerichtsdiskussion noch auf anderen Diskussionsseiten dazu äußern und keine Nachfragen stellen.

Worin in meinem Verhalten der Verstoß gegen Schiedsgerichts-Auflagen bestanden haben soll, kann ich nicht erkennen. Die sogenannten Massenposts waren eine Stellungnahme und Antwort auf Benutzer:ThüringerChatte in der Schiedsgerichtsdiskussion, sie enthielten keinerlei persönlichen Angriffe oder Verstöße gegen welche Auflagen auch immer.

Laut SG-Beschluss ist für mich die Möglichkeit einer Sperrprüfung ausgeschlossen, bei den gegen mich verhängten Sperren ist nur noch das Schiedsgericht zuständig. Ich habe bei Benutzer:Luke081515, Mitglied des Schiedsgerichts in der deutschsprachigen WP und Mitglied des Code of Conduct/Committee/Members, eine Aufhebung dieser völlig unberechtigten Sperre beantragt.

Auch dieser Beitrag von mir [11], ebenfalls eine Antwort auf Diskussionspunkte in der Schiedsgerichtsdiskussion wurde am 19. Januar 2023 um 13:53 von Schiedsgerichtsmitglied Icodense99 (SG-A) als eskalierender Beitrag bezeichnet und - mit welcher Berechtigung? - aus der Schiedsgerichtsdiskussion entfernt.

Wenn von den Schiedsgerichtsmitgliedern Vorwürfe gegen mich erhoben werden, müssen sie auch belegt werden. Wenn frühere Sperren als Begründung für die bis Oktober 2024 verlängerten Auflagen herangezogen werden, sollte mir auch das Recht eingeräumt werden, zu diesen Vorwürfen und - unrechtmäßig und regelwidrig erfolgten - Sperren Stellung zu nehmen. Die Regelwidrigkeit dieser Sperren (unzutreffender Sperrgrund, Administrieren in eigener Sache, Verfahrensfehler wie Admin only oder nachweislich nicht der Wahrheit entsprechende Behauptungen) wären sehr leicht zu überprüfen - leider macht sich kein Schiedsgerichtsmitglied die Mühe, und es gibt keine Instanzen der Wikipedia Community, bei denen man dies einfordern könnte.

Könnten Sie hier beratend tätig werden?

Mit freundlichen Grüßen----GFreihalter (talk) 13:50, 23 January 2023 (UTC)

Hallo GFreihalter, der Verein hält sich aus community-eigenen Verfahren heraus, außer wenn übergeordnete Instanzen wie etwa das SG uns anfragen. Ich bitte insoweit um Verständnis. John Weitzmann (WMDE) (talk) 15:18, 23 January 2023 (UTC)

Ich dachte eher an eine juristische Beratung der Mitglieder des Schiedsgerichts, die offenbar keinerlei Rechtskenntnisse besitzen.--GFreihalter (talk) 17:13, 23 January 2023 (UTC)

Juristische Einschätzung

Hallo John Weitzmann (WMDE),

als Hausjuristen (Syndikus) des Vereins Wikimedia Deutschland möchte ich Sie um Ihre juristische Einschätzung zu dieser Sperrentscheidung (3 Monate, erfolgt durch Nordprinz (A) am Samstagabend um 22:40, 21. Jan. 2023) im Verlauf dieser Schiedsgerichtsdiskussion bitten.

Wortlaut der Sperrbegründung:

„zur Info, Nordprinz (A) sperrte GFreihalter Diskussion Beiträge für eine Dauer von 89 Tagen und 23 Stunden (Erstellung von Benutzerkonten gesperrt, darf eigene Diskussionsseite nicht bearbeiten) (gemäss Spezial:Permanentlink/230077836, Verstoss gegen Schiedsgerichts-Auflagen)“--Benutzer:Nordprinz 22:40, 21. Jan. 2023

nach dieser VM [12] durch Itti (A/B) am Samstagabend um 21:37, 21. Jan. 2023 mit diesem Wortlaut:

„nachdem sie dieser Aufforderung durch das SG-Mitglied Falten-Jura gefolgt ist, macht sie dennoch auf der SG Seite mit Massenposts weiter, von denen ein weiterer Teil durch ein weiteres SG-Mitglied entfernt wurde. Per SG-Auflage benötigt es zwei Admins für eine 3-Monate sperre, ich wäre Admin I, viele Grüße“--Benutzerin:Itti 21:37, 21. Jan. 2023

Zur Unterstützung der Sperre schreibt Benutzer:Nordprinz [13]:

„die Auflagen betreffen ausdrücklich KPA und WQ. Schon die Überschrift des ersten (entfernten) Beitrages verstösst dagegen. Auch aus dem entfernten Teil des Beitrages auf der Seite des Schiedsgerichtes kann ich jetzt 18 Monate später keine Notwendigkeit, das jetzt in der Anfrage (erneut) zu schreiben, erkennen. Von daher Unterstützung zur Sperre.“--Benutzer:Nordprinz 22:31, 21. Jan. 2023

Zu 1) Die Aufforderung von SG-Mitglied Falten-Jura [14] bestand darin, dass ich diesen Beitrag auf der Benutzer Diskussion:MBq entfernen sollte, was ich auch tat [15]. Dies war der Beitrag hier [16] mit der Überschrift Es ist immer noch Krieg (Mail):

„aber dies sind unsere wahren Probleme und natürlich das.“--GFreihalter 15:28, 19. Jan. 202

Dieser (vollkommen irrelevante) Beitrag war ausschließlich an Administrator Benutzer:MBq gerichtet, er bezieht sich auf den Inhalt einer Mail-Korrespondenz und war auch nur von ihm zu verstehen. Benutzer:MBq hat darauf nicht reagiert. Hier liegt weder ein Verstoß gegen KPA (Wikipedia:Keine persönlichen Angriffe) noch gegen WQ (Wikipedia:Wikiquette) vor oder ein sonstiger Verstoß gegen welche Auflagen auch immer.

Zu 2) Welche Überschrift meint Nordprinz? Hierzu [17] - Es ist immer noch Krieg (Mail) - müsste er Benutzer:MBq (Email-Korrespondenz) befragen: Es geht tatsächlich um den Krieg in der Ukraine!

Zu 3) Als Massenposts, von denen ein weiterer Teil durch ein weiteres SG-Mitglied entfernt wurde, bezeichnet Itti diesen Beitrag von mir:

{Zitat Anfang:} Zu den Schnelllöschanträgen (SLA 1 und 2) auf meine Benutzer-Diskussionsseite:

• Dieser SLA 1 wurde am 5. August 2021 um 18:43 Uhr durch Lutheraner gestellt und von mir [18] 5. August 2021 um 18:59 Uhr entfernt.
• Dieser SLA 2 wurde am 5. August 2021 um 19:04 Uhr durch Der wahre Jakob gestellt und von mir [19] am 5. August 2021 um 19:07 Uhr entfernt.
• Daraufhin erfolgte eine VM am 5. Aug. 2021 um 20:29 Uhr durch Lutheraner, die durch Count Count (21:02, 5. Aug. 2021: „Eine Schnelllöschung wäre natürlich abgelehnt worden, da Benutzerdiskussionsseiten nie gelöscht werden“) erledigt wurde. Der SLA wurde nicht wieder eingesetzt, siehe auch [20]: „Der SLA ist unsinnig“ (Itti (A/B) 20:48, 5. Aug. 2021)!!! {Zitat Ende}

Dieser Beitrag wurde am 21. Januar 2023 um 21:29 Uhr durch ThüringerChatte entfernt mit dem Kommentar eskalierenden Beitragsteil entfernt. ThüringerChatte hat dabei offensichtlich übersehen, dass dieser mein Beitrag eine Antwort auf seinen Diskussionspunkt hier war:

Dein Nachsatz bzgl. des SLA: (...) Und das wiedereinsetzen des SLA wurde durch einen Admin bestätigt. ([21] ThüringerChatte 21:54, 20. Jan. 2023)

In meinem Beitrag habe ich die (leicht überprüfbare) Aussage von ThüringerChatte widerlegt: Und das wiedereinsetzen des SLA wurde durch einen Admin bestätigt. Korrekt ist: Der SLA wurde nicht wieder eingesetzt.

Dass diese meine Antwort in der Schiedsgerichtsdiskussion, die auf einen Diskussionspunkt des Schiedsgerichtsmitglieds ThüringerChatte dort erfolgt war, Schiedsgerichtsmitglied ThüringerChatte als eskalierenden Beitrag bezeichnet und die Entfernung meines Beitrags mit diesem Vermerk kennzeichnet:

Eskalierenden Beitrag wie zuvor angezeigt entfernt. Ich werde diese unnötige Eskalation bei meiner Entscheidungsfindung berücksichtigen und es auch dem übrigen SG empfehlen. freundliche Grüße von Thüringer Chatte öffentlicher Briefkasten 21:29, 21. Jan. 2023

ist skandalös und zeugt vom (mangelnden) Rechtsbewusstsein dieses Mitglieds des Schiedsgerichts.

Nach der Entfernung meines Beitrags aus der Schiedsgerichtsdiskussion am 21. Januar 2023 um 21:29 Uhr durch ThüringerChatte erfolgte, acht Minuten später, die VM durch Itti (21:37, 21. Jan. 2023). Eine Gelegenheit zur Stellungnahme habe ich nicht bekommen. Eine Diskussion zur Sperre gab es nicht. Da ich gesperrt bin, kann ich mich weder auf der Seite der Schiedsgerichtsdiskussion noch auf anderen Diskussionsseiten dazu äußern und keine Nachfragen stellen.

Worin in meinem Verhalten der Verstoß gegen Schiedsgerichts-Auflagen bestanden haben soll, kann ich nicht erkennen. Die sogenannten Massenposts waren eine Stellungnahme und Antwort auf Benutzer:ThüringerChatte in der Schiedsgerichtsdiskussion, sie enthielten keinerlei persönlichen Angriffe oder Verstöße gegen welche Auflagen auch immer.

Laut SG-Beschluss ist für mich die Möglichkeit einer Sperrprüfung ausgeschlossen, bei den gegen mich verhängten Sperren ist nur noch das Schiedsgericht zuständig. Ich habe bei Benutzer:Luke081515, Mitglied des Schiedsgerichts in der deutschsprachigen WP und Mitglied des Code of Conduct/Committee/Members, eine Aufhebung dieser völlig unberechtigten Sperre beantragt.

Auch dieser Beitrag von mir [22], ebenfalls eine Antwort auf Diskussionspunkte in der Schiedsgerichtsdiskussion wurde am 19. Januar 2023 um 13:53 von Schiedsgerichtsmitglied Icodense99 (SG-A) als eskalierender Beitrag bezeichnet und - mit welcher Berechtigung? - aus der Schiedsgerichtsdiskussion entfernt.

Wenn von den Schiedsgerichtsmitgliedern Vorwürfe gegen mich erhoben werden, müssen sie auch belegt werden. Wenn frühere Sperren als Begründung für die bis Oktober 2024 verlängerten Auflagen herangezogen werden, sollte mir auch das Recht eingeräumt werden, zu diesen Vorwürfen und - unrechtmäßig und regelwidrig erfolgten - Sperren Stellung zu nehmen. Die Regelwidrigkeit dieser Sperren (unzutreffender Sperrgrund, Administrieren in eigener Sache, Verfahrensfehler wie Admin only oder nachweislich nicht der Wahrheit entsprechende Behauptungen) wären sehr leicht zu überprüfen - leider macht sich kein Schiedsgerichtsmitglied die Mühe, und es gibt keine Instanzen der Wikipedia Community, bei denen man dies einfordern könnte.

Könnten Sie hier beratend tätig werden?

Mit freundlichen Grüßen----GFreihalter (talk) 13:50, 23 January 2023 (UTC)

Hallo GFreihalter, der Verein hält sich aus community-eigenen Verfahren heraus, außer wenn übergeordnete Instanzen wie etwa das SG uns anfragen. Ich bitte insoweit um Verständnis. John Weitzmann (WMDE) (talk) 15:18, 23 January 2023 (UTC)

Ich dachte eher an eine juristische Beratung der Mitglieder des Schiedsgerichts, die offenbar keinerlei Rechtskenntnisse besitzen.--GFreihalter (talk) 17:13, 23 January 2023 (UTC)

"Lizenz" vs. "Rechtehinweis"

Die großen bayerischen Bibliotheken behalten sich für die Nachnutzung von Digitalisaten gemeinfreier Werke aus ihren Beständen die nichtkommerzielle Nutzung vor und beharren auf dem NC-Baustein, was ja dann z.B. verhindert, solche Werke in Wikisource einzustellen oder auch z.B. Abbildungen daraus in der Wikipedia als Illustrationen zu nutzen, wenn man es nicht drauf ankommen lassen möchte.

Ich bin offenbar nicht der erste, dem das auffällt, zumal das nur schwer mit dem §68 des Urherbrechtsgesetzes in Einklang zu bringen scheint, der ja Liestungsschutzrechte etc. für Reproduktionen gemeinfreier Werke explizit ausschließt.

Ich bin nun im Netz auf diesen interessanten Schriftwechsel diese mit Auskunft der Bayer. Staatsbib. zu genau dieser Frage im Netz gestoßen. Da heißt es:

"Bei dem Vermerk "No Copyright - Non-Commercial Use Only" handelt es sich nicht um eine Lizenz, sondern um einen bloßen Rechtehinweis. Die betroffenen Digitalisate sind – wie Sie dem Rechtehinweis https://rightsstatements.org/page/1.0... entnehmen können – in einer öffentlich-privaten Partnerschaft (PPP) entstanden und dürfen aufgrund vertraglicher Beschränkungen nur unter Einschränkungen einer kommerziellen Nutzung zur Verfügung gestellt werden."

Die Fragen die sich mir stellt:

1. Was soll der feine Unterschied zwischen "Lizenz" und "Rechtehinweis" übrehaupt besagen und was bedeutet er praktisch?
2. Wie kann ein Vertrag zwischen einer öff. Bibliothek und einem privaten Unternehmen zu einem "Rechtehinweis" führen, der (zumindest für mein Verständnis) im Widerspruch zu §68 UhRG steht?

Vielleichst kannst du dazu aus fachlicher Sicht des Juristen was sagen?

Evtl. erinnerst Du Dich: Wir haten 2017 in ähnlicher Frage mal Mailkontakt. Damals verweigerte die Herzogin-Amalia-Bibliothek in Weimar die Nachnutzung eines Digitalisats. Seitdem hat sich ja in der Debatte und in der Gesetzgebung was getan.--Jürgen Nemitz (HSP) (talk) 11:53, 30 August 2023 (UTC)